Compliance Monitoring und Reporting: Interne Kontrollsysteme einrichten

Ohne interne Kontrollsysteme keine Compliance Das Aufstellen interner Richtlinien im Unternehmen ist eine Sache. Ihre Einhaltung ist eine andere. Werden die geschaffenen Compliance-Richtlinien nicht gelebt, bleiben sie funktionslos – und schützen im Ernstfall weder das Unternehmen noch die Geschäftsleitung. Monitoring und Reporting Damit Compliance wirkt, muss die Regeleinhaltung überwacht und das Compliance System bei Bedarf […]

Kategorie: Gesellschaftsrecht, Wirtschafts- und Steuerstrafrecht

Ein entscheidender Schritt zur Compliance: Richtlinien aufstellen und im Unternehmen bekannt machen

Die Funktion von Compliance-Regeln Ein zentraler Teil jedes Compliance-Systems sind explizite Regeln und Richtlinien. Sie dienen vor allem dazu, dass Verstöße gegen gesetzliche Vorschriften verhindert werden, Regelverstöße, die trotzdem auftreten, umgehend erkannt werden, und die Sanktionen für Verstöße klar und vorher bekannt sind, und nach einem Verstoß tatsächlich verhängt werden. Compliance-Regeln signalisieren Geschäftspartnern, Behörden und […]

Kategorie: Gesellschaftsrecht, Wirtschafts- und Steuerstrafrecht

Die Bearbeitungsgebühr der Bank als Haftungsfalle für den Geschäftsführer

Unternehmen, die beim Abschluss von Unternehmenskrediten eine laufzeitunabhängige Bearbeitungsgebühr an die Bank bezahlt haben, können diese zurückfordern. Das ist Folge eines BHG-Urteils vom Juli 2017. Für GmbH-Geschäftsführer hat diese eigentlich positive Nachricht einen Pferdefuß: Verjährt der Anspruch des Unternehmens, weil er nicht geltend gemacht wurde, droht die persönliche Haftung. Wer eine GmbH leitet, die in […]

Kategorie: Gesellschaftsrecht

Compliance umsetzen: Die korrekte Schrittfolge zählt

Compliance steht für Regeleinhaltung – und ein System, dass Regeleinhaltung sichert „Compliance“ bedeutet „Regeltreue“ oder „Regelkonformität“. Der Begriff steht für das Einhalten all der geschriebenen wie ungeschriebenen Regeln, Vorschriften und Gesetze, mit denen das Unternehmen in Berührung kommt. Und dafür, das Unternehmen so organisieren, dass die relevanten Vorschriften eingehalten werden: dass es weder zu illegale […]

Kategorie: Wirtschafts- und Steuerstrafrecht

Den Einkäufer eines Unternehmens schmieren: auch das ist als Korruption strafbar

Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr Beim Stichwort Korruption denkt man vielleicht zuerst an die Bestechung von Politikern und Staatsbediensteten – dazu hatten wir ja erst vor kurzem etwas geschrieben. Doch das Korruptionsstrafrecht stellt es auch unter Strafe, wenn ein Unternehmensvertreter sich schmieren lässt oder geschmiert wird. Für diesen Fall liefert § 299 Abs. 1 […]

Kategorie: Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht, Strafrecht, Wirtschafts- und Steuerstrafrecht

Beschlagnahme und dinglicher Arrest bei Steuerforderungen

„Dinglicher Arrest“ mag altertümlich klingen. Doch dahinter steckt ein durchaus aktuelles Rechtsmittel zur Zwangsvollstreckung (§ 324 AO). Immer wieder rufen Mandanten bei uns an, bei denen vom Finanzamt ein dinglicher Arrest angeordnet wurde, so dass nun eine größere Summe auf dem Firmen- oder Privatkonto festliegt. Beim Arrest hat der Mandant keinen Zugriff auf das betroffene […]

Kategorie: Steuerrecht, Strafrecht, Wirtschafts- und Steuerstrafrecht

Vermögensabschöpfung im Wirtschaftstrafrecht

Neuregelung der Vermögensabschöpfung. Seit dem 01.07.2017 ist eine Neuregelung zur Vermögensabschöpfung in Kraft. Seither kann der Staat sehr viel leichter Vermögenswerte vorläufig sicherstellen oder einziehen. Durch die Neuregelung ergeben sich gerade für Unternehmen und Unternehmer besondere finanzielle Risiken. Dennoch fehlt es selbst unter Geschäftsleuten an Bewusstsein für die neue Rechtslage. Als Rechtsanwalt mit Schwerpunkt Wirtschafts- […]

Kategorie: Strafrecht, Wirtschafts- und Steuerstrafrecht

Korruption in Feinabstufung: Vorteilsannahme, Bestechung, Vorteilsgewährung und Bestechlichkeit

Bestechung, Bestechlichkeit, Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung – aber immer Korruption Umgangssprachlich nennt man es „Gefälligkeiten unter Freunden“, „Schmieren“ oder Korruption. Für den Staatsanwalt wird daraus schnell eine Straftat – jedenfalls dann, wenn ein Amtsträger verwickelt ist. Dazu müssen keineswegs Millionen fließen. Viele Mandanten sind überrascht davon, wie niedrig die Schwelle zu Korruptionsstraftaten liegt. Allerdings gibt es […]

Kategorie: Strafrecht, Wirtschafts- und Steuerstrafrecht

Subventionsbetrug: Es geht schneller, als man denkt

Subventionsbetrug: Unterschätzer Straftatbestand Es gibt Straftatbestände, die von der breiten Öffentlichkeit völlig unterschätzt werden. Ein Paradebeispiel ist der Subventionsbetrug. Subventionsbetrug ist ein eigener Straftatbestand, im Strafgesetzbuch ist ihm der Paragraph 264 gewidmet. Als Strafrahmen sind neben Geldstrafe bis zu fünf Jahren Haft festgelegt, in schweren Fällen sogar bis zu zehn. Für eine Anklage reicht bereits […]

Kategorie: Strafrecht, Wirtschafts- und Steuerstrafrecht

Strafrechtliche Risiken bei Sponsoring und Hospitality für Geschäftsfreunde

Ob Ihr Unternehmen Geschäftsfreunden Business-Dauerkarten für Jahn Regensburg (Kostenpunkt: 2.800 Euro in der Saison 2018/19) präsentiert oder auf Drängen eines Bürgermeisters aus dem Umland das Jahresfest der dortigen Musikkapelle sponsert: Auch bei solchen Aktivitäten gibt es rechtliche Grenzen. Im schlimmsten Fall drohen sogar strafrechtliche Probleme. Die Stichworte lauten Vorteilsgewährung und Bestechung. Sponsoring und Hospitality Sponsoring […]

Kategorie: Gesellschaftsrecht, Strafrecht, Wirtschafts- und Steuerstrafrecht