Angenommen, ein Arzt, ein Zahnarzt oder ein Physiotherapeut nimmt Vorteile an: in Form von Geld, einem komplett bezahlten Fachkongress im teuren Hotel oder auch als lukrativen Studentenjob für die Tochter. Als Gegenleistung verschreibt er bestimmte Heilmittel, schickt Patienten immer in die gleiche Klinik oder empfiehlt ein besonderes Orthopädiegeschäft. So etwas ist nicht nur Wettbewerbsverzerrung, es erfüllt zudem einen Straftatbestand. Seit dem 04. Juni 2016 sind „Bestechung im Gesundheitswesen“ und die „Bestechlichkeit im Gesundheitswesen“ als §§ […]Continue reading

Ein durchaus typischer Verlauf: Erst meldet die GmbH Insolvenz an, dann gibt es Ärger mit dem Insolvenzverwalter. Dieser wirft dem Geschäftsführer vor, vor dem Insolvenzantrag trotz Überschuldung oder Zahlungsunfähigkeit der Gesellschaft noch Zahlungen an Dritte geleistet zu haben. Dieser Vorwurf, gekoppelt mit Zahlungsansprüchen an den GmbH-Geschäftsführer, ist fast schon der Regelfall. Den GmbH-Geschäftsführer bringt diese Aussicht in die Zwickmühle. Er kann ja nicht einfach auf jede Zahlung verzichten, sobald die finanzielle Schieflage droht. Auch damit […]Continue reading

Der Begriff Tax Compliance steht dafür, dass ein Unternehmen Haftungsrisiken aus Verstößen gegen Steuervorschriften minimiert und die Gefahr von Steuernachzahlungen vermeidet. Man könnte auch sagen: die Beachtung der Steuervorschriften wird Teil der DNA eines Unternehmens, sozusagen. Tax Compliance spielt auch aus meiner Sicht als Rechtsanwalt für Steuerstrafrecht und Fachanwalt für Steuerrecht eine große Rolle. Und zwar deshalb, weil ein im Unternehmen praktiziertes Tax Compliance Management sehr gute Argumente liefert, um Vorwürfe und Schadenersatzforderung gegen die […]Continue reading

Der Begriff Compliance ist längst fester Teil der Wirtschaftssprache. Wörtlich bezeichnet er die Regel- und Gesetzestreue. Gemeint ist, dass ein Unternehmen gesetzliche Vorschriften, aber auch Norm-Vorgaben, ethische Maximen und Regeln aus Selbstverpflichtungen konsequent einhält und intern dafür sorgt, dass das die Regeltreue Teil der Unternehmenskultur ist und nicht allein auf gutem Willen oder Zufall beruht. Als Rechtsanwalt habe ich regelmäßig mit Compliance-Verstößen und ihren Folgen zu tun. In einer solchen Situation kann ich dabei helfen, […]Continue reading

Wer Steuern hinterzieht, macht sich strafbar. Wenn Steuerpflichtige ihre Einkünfte dem Finanzamt gegenüber nicht vollständig und korrekt angeben, oder wenn sie andere „steuererhebliche“ Fakten unterschlagen, landen sie schnell vor dem Strafrichter. Schon der Versuch der Steuerhinterziehung ist strafbar. Wenn es um seine Einkünfte geht, versteht der Staat keinen Spaß. Allerdings gibt es auch Umstände, die die Strafe vermindern können.

Wie ermittelt im konkreten Fall von Steuerhinterziehung das Gericht die Strafe? „Wie viel kriege ich? Komme ich mit einem blauen Auge davon?“ Das sind die Fragen, die Mandanten am meisten interessieren, wenn eine Verurteilung wegen Steuerhinterziehung droht.Verständlicherweise. Allerdings kann man auch als Fachanwalt für Steuerrecht nur sagen: „Es kommt darauf an.“ Das hört man bekanntlich oft von Anwälte, auch wenn es kaum befriedigend ist. Im Folgenden möchte ich deshalb ein paar Sätze mehr dazu verlieren. […]Continue reading

Als Rechtsanwalt für Steuerrecht mit Schwerpunkt im Steuerstrafrecht habe mit viel mit Steuerhinterziehung zu tun. Das bringt der Beruf mit sich. Überraschend ist, wie viele Fälle durch einen Hinweis aus der Umgebung des Mandanten ins Rollen kommen. Und dass die Betroffenen diese Gefahr zuvor fast immer unterschätzen. Das Finanzamt dankt für Hinweise Der Staat hat kein Verständnis für Lücken in der Steuererklärung. Sein Geld ist ihm heilig. Deshalb gibt es mit der Steuerfahndung eigens eine […]Continue reading