Scheinselbständig­keit vermeiden: Auf diese Kriterien muss man achten!

Veröffentlicht am

Das Problem der Scheinselbständigkeit ist gefürchtet. Stellt sich nämlich heraus, dass ein vermeintlicher Auftragnehmer nur scheinbar selbständig beschäftigt war, drohen mitunter erhebliche Nachzahlungen. Diese können in einzelnen Fällen sogar die wirtschaftliche Existenz bedrohen. Wir erläutern in diesem Beitrag die wichtigsten Kriterien der Scheinselbständigkeit und verraten, wie man das Problem der Scheinselbständigkeit vermeiden kann.

Kategorie: Arbeitsrecht, Steuerrecht

Betriebsprüfung durch Finanzamt und Rentenversicherung – das gilt es zu beachten

Veröffentlicht am

Bei der Betriebsprüfung handelt es sich um eine behördliche Maßnahme, welche die Kontrolle unternehmensinterner Vorgänge und Dokumente zum Gegenstand hat. Neben dem Finanzamt führen auch die Rentenversicherungsträger Betriebsprüfungen durch. Entsprechend unterschiedlich sind die Zielrichtungen. Wie eine Betriebsprüfung jeweils abläuft und was es dabei zu beachten gilt, erfahren Sie im Folgenden.

Kategorie: Steuerrecht

Unmöglichkeit der Leistung – „Force Majeure“

Veröffentlicht am

Unmöglichkeit und ihre rechtlichen Folgen Das deutsche Recht kennt keine besondere Höhere-Gewalt-Regelung („Force Majeure“-Regelung), sondern nur die Regelungen hinsichtlich der Unmöglichkeit von Leistungen. Zwar enthält das UN-Kaufrecht eine „Force Majeure“-Regelung in Art. 79 CISG. Die Regelungen des UN-Kaufrechts sind allerdings grundsätzlich nicht auf rein innerdeutsche Verträge anwendbar und werden zudem in der Regel in Lieferverträgen […]

Kategorie: Vertragsrecht

Alles Wichtige zu Kurzarbeit, Lohnfortzahlung und Home-Office

Veröffentlicht am

Die Anordnung von Kurzarbeit sowie die Beantragung von Kurzarbeitergeld sind an verschiedene Voraussetzungen geknüpft. Ohne Kurzarbeit gilt grundsätzlich, dass Löhne fortzuzahlen sind.

Kategorie: Arbeitsrecht

So gelingt die Selbstanzeige beim Finanzamt wegen Steuerhinterziehung

Veröffentlicht am

Wer sich der Steuerhinterziehung schuldig gemacht hat, kann durch die Abgabe einer Selbstanzeige Straffreiheit erlangen. Der Gesetzgeber hat die Anforderungen an die Wirksamkeit einer strafbefreienden Selbstanzeige in den letzten Jahren allerdings sukzessive verschärft. Erfahren Sie im Folgenden, was Sie bei der Erstellung und Abgabe einer Selbstanzeige beachten müssen, mit welchen Folgen zu rechnen ist und welche Vorgehensweise die größten Erfolgsaussichten hat.

Kategorie: Steuerrecht, Steuerstrafrecht

So gelingt der Einspruch beim Finanzamt gegen Vorauszahlungen

Veröffentlicht am

Steuer-Vorauszahlungen sollen verhindern, dass der Steuerzahler auf einen Schlag mit einer hohen Nachzahlung belastet wird. Korrekt ermittelt, haben die Vorauszahlungen also durchaus einen positiven Effekt. Sind die Berechnungen des Finanzamts jedoch aus Sicht des Steuerzahlers fehlerhaft, weil sie im Ergebnis zu hoch oder zu niedrig sind, kann eine Anpassung der Zahlungen erforderlich sein.

Kategorie: Steuerrecht

Geschäftsgeheimnisse und Geheimhaltungsmaßnahmen: Ohne Schutz kein Schadenersatz?

Veröffentlicht am

Der gesetzliche Schutz von Geschäftsgeheimnissen und geschäftliches Know-how wird voraussichtlich in absehbarer Zeit verstärkt. Beim Bundestag liegt der Entwurf zum „Geschäftsgeheimnisgesetz“ oder kurz GeschGehG. Damit soll eine EU-Richtlinie zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen in deutsches Recht umgesetzt werden. Der aktuelle Gesetzentwurf geht in einigen Punkten über sie hinaus. Da die Gesetzgebung wieder einmal zu spät dran […]

Kategorie: Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht

Compliance Monitoring und Reporting: Interne Kontrollsysteme einrichten

Veröffentlicht am

Ohne interne Kontrollsysteme keine Compliance Das Aufstellen interner Richtlinien im Unternehmen ist eine Sache. Ihre Einhaltung ist eine andere. Werden die geschaffenen Compliance-Richtlinien nicht gelebt, bleiben sie funktionslos – und schützen im Ernstfall weder das Unternehmen noch die Geschäftsleitung. Monitoring und Reporting Damit Compliance wirkt, muss die Regeleinhaltung überwacht und das Compliance System bei Bedarf […]

Kategorie: Gesellschaftsrecht

Ein entscheidender Schritt zur Compliance: Richtlinien aufstellen und im Unternehmen bekannt machen

Veröffentlicht am

Die Funktion von Compliance-Regeln Ein zentraler Teil jedes Compliance-Systems sind explizite Regeln und Richtlinien. Sie dienen vor allem dazu, dass Verstöße gegen gesetzliche Vorschriften verhindert werden, Regelverstöße, die trotzdem auftreten, umgehend erkannt werden, und die Sanktionen für Verstöße klar und vorher bekannt sind, und nach einem Verstoß tatsächlich verhängt werden. Compliance-Regeln signalisieren Geschäftspartnern, Behörden und […]

Kategorie: Gesellschaftsrecht

Die Bearbeitungsgebühr der Bank als Haftungsfalle für den Geschäftsführer

Veröffentlicht am

Unternehmen, die beim Abschluss von Unternehmenskrediten eine laufzeitunabhängige Bearbeitungsgebühr an die Bank bezahlt haben, können diese zurückfordern. Das ist Folge eines BHG-Urteils vom Juli 2017. Für GmbH-Geschäftsführer hat diese eigentlich positive Nachricht einen Pferdefuß: Verjährt der Anspruch des Unternehmens, weil er nicht geltend gemacht wurde, droht die persönliche Haftung. Wer eine GmbH leitet, die in […]

Kategorie: Gesellschaftsrecht